Der Markt
Menschen haben nicht nur das Bedürfnis nach Geborgenheit, Liebe und Anerkennung. Sie haben auch materielle Bedürfnisse. Soweit diese über Nahrung, Kleidung und Unterkunft hinausgehen, sind sie so unterschiedlich, wie die Menschen zahlreich sind. Soziale Marktwirtschaft hat sich als menschlicher, erfolgreicher und freiheitlicher Prozess bewährt, um die vielfältigen materiellen Bedürfnisse der Menschen so gut wie möglich zu befriedigen.
Dieser Prozess ist so erfolgreich, weil die Menschen in der Marktwirtschaft miteinander kooperieren: Auf dem Markt treten sie als Anbieter und Nachfrager in Kontakt miteinander. Sie koordinieren und informieren sich hinsichtlich ihrer unterschiedlichen Bedürfnisse und Probleme. Die Nachfrager informieren die Anbieter über die Bedeutung einer Ware oder Dienstleistung, indem sie bereit sind, bestimmte Preise dafür zu bezahlen. Die Anbieter informieren die Nachfrager über den Aufwand, der damit verbunden ist, indem sie bestimmte Preise dafür verlangen. In der Marktwirtschaft arbeiten die Menschen also grundsätzlich miteinander und nicht gegeneinander. Das Koordinations- und Informationssystem des Marktes funktioniert jedoch nur dann gut, wenn sich die Preise frei bilden können. Staatliche Eingriffe in den Preisbildungsmechanismus sollen daher möglichst nicht stattfinden.
Ein funktionierender Markt führt zu Fortschritt und Innovation. Unter den Bedingungen des Wettbewerbs suchen die verschiedenen Anbieter nach Wegen, die Bedürfnisse der Nachfrager besser und günstiger zu befriedigen. Das tun sie nicht aus Selbstlosigkeit, sondern aus Eigennutz. Unter Bedingungen von Markt und Wettbewerb wirkt sich dieses eigennützige Verhalten jedoch gemeinnützig aus. Unter funktionierenden Marktbedingungen besteht daher kein zwingender Widerspruch zwischen Eigen- und Gemeinnützigkeit.
Wir wissen, dass die Funktionsfähigkeit des Marktes von Voraussetzungen abhängt. Wenn etwa einzelne Anbieter den Wettbewerb ausschalten wollen, muss der Markt vor ihnen geschützt werden. Jeder muss das Recht haben, sich am Wettbewerb zu beteiligen. Das gilt für alle Marktteilnehmer – weltweit. Wettbewerb und Marktzugang zu sichern, ist Aufgabe der Politik. Es gibt Ausnahmesituationen, in denen der Markt nicht zu bestmöglichen Ergebnissen führt. Der Staat soll in solchen Fällen jedoch nur dann eingreifen, wenn feststeht, dass dieser Eingriff zu einer besseren Lösung führt. Denn Marktversagen soll nicht durch Staatsversagen ersetzt werden.
Marktwirtschaft bedeutet, dass Wohlstand nach Leistung verteilt wird. Dieser Zusammenhang ist gerecht und unverzichtbar, wenn der Markt weiter zu Fortschritt und Innovation motivieren soll. Humanistischer Liberalismus bedeutet zugleich, dass auch denjenigen, deren Leistungsfähigkeit vorübergehend oder dauerhaft begrenzt ist und die deshalb nicht durch Leistung an der Verteilung des Wohlstandes beteiligt sind, ein menschenwürdiges Leben garantiert wird. Die Gewissheit, dass das soziokulturelle Existenzminimum gesichert ist, gehört zur Freiheit, die der Humanistische Liberalismus meint. Die Sicherung des Existenzminimums durch den Staat muss aber so organisiert sein, dass sie Anreize enthält, sich nach Kräften um einen eigenen Beitrag zum Lebensunterhalt zu bemühen. Unser Vorschlag dazu lautet Bürgergeld: Einerseits sichert es die Existenz jedes Bürgers durch einen Pauschalbetrag materiell ab. Andererseits bleibt es attraktiv, wenigstens einen Teil zum eigenen Lebensunterhalt beizutragen. Denn das selbstverdiente Einkommen wird nur teilweise von diesem Pauschalbetrag abgezogen. Jemand der arbeitet, hat dann immer ein höheres Einkommen als jemand, der nicht arbeitet.
